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Was kann, soll und darf Internet-Demokratie in der Kommunalpolitik

Tagung der Evangelischen Akademie Loccum

Demokratie auf kommunaler Ebene bedeutet heute weit mehr als Wahlen im vier-Jahres-Rhythmus. Bürger wollen gerade vor Ort über die Geschicke ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde mitentscheiden, denn von den politischen Beschlüssen sind sie in der Regel unmittelbar betroffen. Mehr direkte Demokratie ist dabei eine Forderung, die auch immer mehr Verantwortliche in Politik und Verwaltung teilen. Denn vom Wissen und Sachver-
stand der Bürger können die kommunalen Entscheidungsträger unmittelbar profitieren, wenn es denn über den Wahlakt hinaus gefragt ist.

Das Internet stellt ein Kommunikationsmedium dar, das hervorragend geeignet erscheint, um dieser Entwicklung gerecht zu werden, politische Kommunikation bürgernah zu gestalten und Bürgerbeteiligung über partizipative Verfahren zu gewährleisten. Viele Kommunen haben durch das  Aufstellen von Bürgerhaushalten in den letzten Jahren erste Erfahrungen mit internetbasierten Beteiligungsverfahren gemacht. In jüngster Zeit erwägen mehrere Städte und Gemeinden, über regelmäßige online-basierte Bürgerbefragungen, so genannte Bürgerpanels, eine niedrigschwellige Beteiligungskultur zu etablieren.

Wie sind solche Ansätze praktisch und theoretisch zu beurteilen? Welche Erfahrungen gibt es bei der Umsetzung? Wie kann mit den Ergebnissen von online-Befragungen sinnvoll umgegangen werden und wie können sie in den politischen Prozess eingespeist werden?

Darüber hinaus gibt es grundsätzliche Fragen, die wissenschaftlicher Begleitung und politischer Abwägung bedürfen: Wie verändert die online-Kultur unsere politische Kommunikation und unsere Partizipation? Und muss es eigentlich immer ‚online’ sein oder ist das Medium für eine gute Beteiligungskultur auch manchmal kontraproduktiv? Welchen Beitrag kann die Internetdemokratie also dazu leisten, Menschen aktiver in kommunalpolitische Entscheidungen einzubinden und diesen somit mehr Legitimation zu verschaffen?

Legitimation durch Beteiligung per Mausklick? 2011-12-05 10:30:00 2011-12-06 15:30:00

[ Montag, 5. Dezember 2011 10:30 bis Dienstag, 6. Dezember 2011 15:30. ] Was kann, soll und darf Internet-Demokratie in der Kommunalpolitik
Tagung der Evangelischen Akademie Loccum
Demokratie auf kommunaler Ebene bedeutet heute weit mehr als Wahlen im vier-Jahres-Rhythmus. Bürger wollen gerade vor Ort über die Geschicke ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde mitentscheiden, denn von den politischen Beschlüssen sind sie in der Regel unmittelbar betroffen. Mehr direkte Demokratie ist dabei [...]

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